Kärnten-Koalition 1: SPÖ und ÖVP sagen Ja zu gemeinsamer „Kärnten-Koalition

Kaiser, Benger: „Werden erfolgreich eingeschlagenen Weg für Kärnten gemeinsam weitergehen!“ Parteigremien müssen noch zustimmen und Personalentscheidungen treffen.

Klagenfurt (OTS) – „Die SPÖ wird gemeinsam mit der ÖVP eine starke Kärnten-Koalition bilden und den erfolgreich eingeschlagenen Weg für unser Bundesland konsequent weitergehen!“ Mit diesen Worten gab SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser heute, Mittwoch, auf den Tag genau nach fünf Jahren als die Zukunftskoalition im Kärntner Landtag angelobt wurde, nach insgesamt sechs Verhandlungstagen und rund 30 Stunden Verhandlungen in großer Runde die Entscheidung für eine rot-schwarze „Kärnten-Koalition“ bekannt. Voraussetzung dafür ist freilich noch eine – wie im Wertekompass der SPÖ vorgesehen – Zustimmung der Delegierten bei der Kärnten-Konferenz der SPÖ-Kärnten, die am 07. April im Klagenfurter Lakeside Park stattfindet. Auch die ÖVP wird über die Koalitionsvereinbarung abstimmen lassen – ihr Landesparteivorstand tagt am 07. April.

Kaiser strich heute im gemeinsamen Pressestatement mit ÖVP-Obmann Christian Benger, die zügige und konstruktive Entscheidungsfindung in den Verhandlungen hervor: „Mir war es wichtig, sehr gut vorbereitet in die Verhandlungen zu gehen und diese mit der ÖVP auf Augenhöhe so zu führen, dass jederzeit das Bekenntnis, Kärnten gemeinsam positiv weiterzuentwickeln im Vordergrund stand. Wir haben harte aber faire und respektvolle Gespräche geführt und werden am Ende ein gemeinsames Regierungsprogramm vorlegen, mit dem wir Kärnten in den nächsten fünf Jahren tatsächlich auf die Überholspur bringen!“

Und Christian Benger ergänzte: „Mir war es wichtig, dass die ÖVP Regierungsverantwortung übernimmt und das Land mitgestaltet. Auf Grund der sehr konstruktiven Gespräche findet sich zum jetzigen Stand die ÖVP in ihren Kernkompetenzthemen klar wieder. Das Wesen einer Koalitionsregierung ist das Verhandeln und ist der Kompromiss, der dann in einem gemeinsamen Arbeitspapier bzw. Regierungsprogramm niedergeschrieben wird mit dem wesentlichen Ziel, Kärnten voran zu bringen.

Beide, Kaiser und Benger, sprachen auch den Verhandlungsteams auf beiden Seiten ihren Dank aus. „Dass wir bei allen ideologischen Unterschieden gemeinsam in der Lage und Willens sind, Debatten so zu führen, dass man sich jederzeit in die Augen schauen kann und sein gegenüber respektiert, das hat uns schon bisher ausgezeichnet. Die gemeinsame Vergangenheit hat doch zusammengeschweißt und einiges vereinfacht”, so Kaiser und Benger unisono.

Fixiert wurden von den Koalitionspartnern in spe bereits Zahl und Verteilung der Regierungsmitglieder (5 SPÖ, 2 ÖVP) – wer die neuen Regierungsmitglieder sein werden, werde man laut Kaiser und Benger, nach Beschlüssen der Parteigremien (SPÖ-Landesparteivorstand am 09.04 und ÖVP-Landesparteivorstand am 07.04.) bekannt geben – sowie eine grobe Referatseinteilung samt Abteilungsplanung – Siehe Kärnten-Koalition 2.

2018-04-05T16:42:55+00:00 28. März 2018|