Kärntner Bürgermeister der Volkspartei halten Gemeinden lebenswert

Erste Bürgermeisterkonferenz nach der Wahl im Februar: ÖVP-Bürgermeister stellen sich den aktuellen Herausforderungen und kämpfen für lebenswerte Gemeinden. Standortstärkung beginnt regional in Gemeinden.

Aus den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen Ende Februar ist die Kärntner Volkspartei äußerst erfolgreich mit dem besten Ergebnis seit 30 Jahren hervorgegangen. Nun trafen sich die gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der ÖVP unter strikter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen erstmals persönlich im Festsaal der Gemeinde Krumpendorf. Inhalt der ersten Bürgermeister-Konferenz nach der Wahl war die Herausforderung, wie man Kommunen lebensfähig und damit lebenswert hält. „Die Gemeinden sind das Rückgrat unseres Staates“, sagt Landesparteiobmann. Deshalb sei es nötig, den durch die Krise entstanden Einnahmen-Ausfällen zu begegnen. Gruber: „Die Bundesregierung hat mit zwei Hilfspaketen für erste wirkliche konkrete Unterstützung gesorgt – für eine zweite haben wir als Volkspartei in der Landesregierung gesorgt.“ Gruber spricht damit etwa die zusätzlichen 100 Millionen Euro an Investitionen in den kommenden Jahren an. Zusätzlich sorgt der „Masterplan ländlicher Raum“ für Regionalstrategien in den Gemeinden und auch für den Zentralraum. Von der Straßenbau-Offensive über den Radmasterplan bis hin zur neuen Bau- und Raumordnung gebe es ein klares Ziel: „Wir müssen weiter den Standort stärken – und das beginnt regional in unseren Gemeinden.“

Landesrat Sebastian Schuschnig betont, dass nach der Corona-Pandemie besonders Investitionen in den Standort zur nachhaltigen Belebung der Konjunktur gesetzt werden müssen: „Die Gemeinden sind ein wichtiger Auftraggeber für die Wirtschaft. Eine moderne Infrastruktur in den Gemeinden ist eine Visitenkarte für den Standort. Deshalb unterstützen wir sie mit vielen Förderschienen, damit sie trotz knappen Budgets investieren können“. Er sei aktuell viel bei Unternehmern vor Ort, um über die Situation und die Chancen des Standorts zu sprechen. „Besonders der Ausbau von Bus- und Bahnverbindungen in den Gemeinden und die Modernisierung von touristischer Infrastruktur sei für ihn ein wesentlicher Faktor, um das Land zukunftsfit zu machen. „ Zusätzlich sei nun auch die Entlastung der Gemeinden von Bürokratie wichtig: „Mit der Novelle der Bauordnung und der Abschaffung des gemeindeinternen Instanzenzuges im Bauverfahren entlasten wir Häuselbauer und Gemeindämter gleichermaßen“, sagt Schuschnig.

Gemeindebund-Präsident Christian Poglitsch sieht sowohl Bürgermeister als auch den Gemeindebund „enorm gefordert“. „Wir müssen Kooperationen und die Teilung von Aufgaben andenken, damit wir Spielräume in unsere Haushalte bringen können“, sagt Poglitsch. Außerdem gelte es zusätzliche finanzielle Belastungen für die Gemeinden hintanzuhalten. „Beitragefreie Kindergärten und höhere Gehälter für Gemeindebedienstete – um zwei Beispiele zu nennen – bringen die Gemeinden weiter in finanzielle Notsituationen“, so Poglitsch. „Wir müssen die Entflechtung der Finanzströme und die Aufgabenteilung endlich angehen.“

Landesparteiobmann Martin Gruber dankt den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern für ihren täglichen Einsatz in ihren Gemeinden und ist überzeugt: „Wir alle beweisen mit unserem Elan und Engagement, dass wir verlässliche Partner in schwierigen Zeiten sind.“ Die Vertreter der Volkspartei werden weiter dafür sorgen, dass sowohl Land als auch die Gemeinden diese Krise gut meistern.

Immer informiert.

Melden Sie sich zu unserem Newsletter an.

Mitglied werden.

Du willst mitmachen bei der neuen Volkspartei? Du willst Martin Gruber mit seiner neuen Bewegung unterstützen? Du willst gemeinsam mit uns die Zukunft positiv gestalten? Dann werde jetzt Direktmitglied, ganz einfach und gleich hier online.