Volkspartei Kärnten startet mit klaren Zielen ins Jahr

Gemeinsam präsentieren die ÖVP-Regierungsmitglieder, Landesparteiobmann Martin Gruber und Ulrich Zafoschnig, sowie der Clubobmann im Kärntner Landtag, Markus Malle, die Ziele und Schwerpunkte der Volkspartei für das Jahr 2019. „Wir sind mit dem klaren Anspruch angetreten, die Partei thematisch zu verbreitern“, so Gruber. „Wir werden Themen ansprechen, die die Kärntner in ihrem alltäglichen Leben und Tun bewegen.“

Die Volkspartei Kärnten will heuer drei wesentliche Schwerpunkte setzen: Die Pflege ist eine große Herausforderung für die kommenden Jahre. Als Pendler-Land braucht Kärnten Antworten für Menschen, die täglich zwischen Wohnort und Arbeitsplatz pendeln müssen. Und: Umwelt sowie Klimaschutz ist ein wichtiges Zukunftsthema, in dem man auch in Kärnten Akzente setzen müsse.

Lösungen für die Zeit des demographischen Wandels

Einig sind sie sich: Sämtliche Maßnahmen müsse man vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung sehen. „Abwanderung und Überalterung haben entscheidenden Einfluss auf Familien und Gemeinden“, so Gruber. Malle ergänzt: „Deshalb müssen wir alle Maßnahmen über die Rüttelstrecke der demographischen Veränderung schicken – passen sie zur Entwicklung Kärntens, oder nicht.“

Von der Herausforderung, ein nachhaltiges Konzept für die Pflege zu entwickeln, sei Kärnten in besonderem Maße betroffen. Malle kennt die Fakten: „In den nächsten zwölf Jahren steigt die Anzahl an Kärntnerinnen und Kärntner über 65 Jahre um 31 Prozent, während die Gesamtbevölkerung stagniert.“ Schon jetzt haben rund 35.000 Menschen in Kärnten Pflegebedarf. „Wir brauchen eine Lösung für zu Pflegende und auch für die pflegenden Angehörigen“, sagt Gruber klar. Laut Malle muss es das Ziel sein, das Altern zuhause so lange wie möglich, realisierbar zu machen. „Das entspricht dem Wunsch der Menschen und ist für das Land auch am leistbarsten“, so der Clubobmann.

Umwelt ist eine Zukunftsfrage

Geht es um die Umwelt, haben nicht zuletzt die Unwetter des Herbstes 2018 gezeigt, wie brennend Umwelt und Klimaschutz auch für Kärnten sind. Gruber will in der Regierungsarbeit klar sichtbare Schwerpunkte setzen. In der Landwirtschaft legt er den Fokus auf Innovationen. „Vor allem mit dem neu entstehenden Agrarinnovationszentrum des Maschinenrings – als neuem Kompetenzzentrum in diesem Bereich - sollen ab 2019 in Kooperation innovative Projektideen für die Weiterentwicklung unserer Landwirtschaft erarbeitet und umgesetzt werden“, kündigt er an. Zur Plastikvermeidung etwa will er dafür sorgen, dass Kärntner Landwirte von der Produktion von Ersatzstoffen profitieren können.

Weiters soll Holz verstärkt als Baustoff eingesetzt werden – etwa auch im Brückenbau – und alle 17 Straßenmeistereien werden nach und nach auf erneuerbare Energien und alternative Heizsysteme umgestellt. Bereits heuer will Gruber damit beginnen.

Straßenbau-Offensive und Radweg-Masterplan

Da Kärnten ein Land der Pendler ist, braucht es auch dafür Lösungen. Deshalb setzt Gruber als Straßenbau-Referent die bereits 2018 begonnene Offensive heuer fort. „In diesem Jahr stehen 30 Millionen Euro an verbaubarem Budget zur Verfügung – um weitere fünf Millionen mehr als vergangenes Jahr“, sagt Gruber. Diese werde er in Projekten im ganzen Land einsetzen, denn: „Es geht um die Sicherheit der Menschen, die täglich ihr Auto für den Arbeitsweg verwenden müssen.“ Die Schwerpunkte liegen auf Verbesserung der Infrastruktur und dem Anrainerschutz.

Dafür sei es aber auch notwendig, wiederholt Gruber, dass ein Sonderbudget für die Beseitigung der Unwetterschäden zur Verfügung steht. „Wenn wir diese Kosten aus dem laufenden Budget begleichen müssen, haben wir für die dringende Verbesserung der Infrastruktur keinen Spielraum“, macht Gruber erneut aufmerksam.

Gemeinsam mit Landrat Ulrich Zafoschnig widmet sich Gruber auch dem Radwege-Masterplan. „Wir wollen für Freizeitradler und auch die Pendler einen wesentlichen Schritt machen“, so Zafoschnig. Ab dem Frühjahr sollen Stakeholder in den Prozess eingebunden werden. Ziel ist ein kärntenweites Gesamtkonzept. „Wir berücksichtigen Sicherheitsaspekte sowie Anliegen von Städten und Gemeinden“, so Gruber.

Der öffentliche Verkehr ist Ulrich Zafoschnig ebenfalls ein Anliegen. Bereits am 14. Jänner unterzeichnet er mit Minister Nobert Hofer den Verkehrsdienste Vertrag. Zafoschnig: „Damit sichern wir den Schienenverkehr für das Land auf zehn Jahre ab.“ Ziel sei außerdem attraktive Mobilitätsangebote im öffentlichen Verkehr zu schaffen.

Ein Meilenstein wird der Masterplan „ländlicher Raum“ sein. Das kündigt Martin Gruber an. „Wir sind gerade mitten in den Vorbereitungen“, so Gruber. Der Startschuss fällt voraussichtliche im dritten Quartal. „Wir wollen ein Gesamtkonzept: Wie können wir den ländlichen Raumerhalten?“ Diese Konzept soll Richtschnur für künftige Förderungen sein.

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